Die hier bereitgestellte Synopse erleichtert den Vergleich verschiedener Fassungen der Landesbauordnung und macht die Beweggründe für gesetzliche Änderungen nachvollziehbar.
Die Landesbauordnung ist ein Gesetzestext, mit dem sich Architektinnen und Architekten, Ingenieurinnen und Ingenieure, Beschäftigte von Verwaltungsbehörden, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Gerichte und nicht zuletzt Bauherrinnen und Bauherren intensiv beschäftigen, wenn es darum geht, Bauprojekte zu planen und zu realisieren. Dabei ist die Landesbauordnung gesetzliche Grundlage, um die erforderliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Der Gesetzestext wurde mit der Neufassung im Jahr 2019 neu gegliedert und seitdem durch mehrere Änderungsgesetze inhaltlich angepasst. Regelungen wurden verändert, hinzugefügt oder aufgehoben.
Für die Arbeit mit der Landesbauordnung kommt es häufig darauf an, welche Fassung zu welchem Zeitpunkt gilt und welche Regelungen Anwendung finden. Zudem ist es für das Verständnis einer Regelung oder ihrer Änderung wichtig, was das Motiv des Gesetzgebers für die Änderung war. Die Synopse gibt jeweils den aktuellen Stand des Gesetzes wieder und wird parallel zu Änderungen des Gesetzes aktualisiert. Die zusätzlichen Hinweise der Baukammern beruhen auf Erfahrungen und Rückmeldungen aus der Praxis im Umgang mit dem Gesetz. Diese werden daher auch unabhängig von Gesetzesänderungen regelmäßig aktualisiert.
Die hier bereitgestellte Synopse ist ein Kooperationsprojekt der Architektenkammer NRW, der Ingenieurkammer-Bau NRW und des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen. Sie wurde gemeinschaftlich erarbeitet und soll in der Praxis die Anwendung und das Verständnis der Landesbauordnung erleichtern.
Die Synopse stellt jeweils die aktuell geltende Fassung und die unmittelbar zuvor geltende Fassung eines Absatzes gegenüber. Dadurch lässt sich die jeweils letzte Änderung unmittelbar nachvollziehen.
In der mittleren Spalte findet sich die jeweils aktuell geltende Fassung des Gesetzes, aufgeteilt nach den Absätzen der Paragrafen. In der linken Spalte steht – jeweils bezogen auf den konkreten Absatz – die unmittelbar zuvor geltende Fassung. Ausgangspunkt ist die seit dem 1. Januar 2019 geltende Neufassung der Landesbauordnung. In der rechten Spalte findet sich die Begründung des Gesetzgebers zu der jeweils dargestellten Änderung aus der entsprechenden Landtagsdrucksache.
Das Datum über der mittleren Spalte gibt an, wann die jeweils dargestellte Änderung in Kraft getreten ist. Da mit Änderungsgesetzen häufig nur einzelne Paragrafen oder Absätze geändert werden, können innerhalb eines Paragrafen verschiedene Zeitpunkte angezeigt werden, zu denen der jeweilige Absatz zuletzt geändert wurde.